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Aktuelles Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA. Die Regelungen zur Exportkontrolle werden immer komplexer. Band 5 - Einschlägige Rechtsvorschriften des europäischen und nationalen Exportkontrollrechts sowie Güter- und Länderlisten Was regelt die Verordnung? 0000001656 00000 n Mit dem Ende der Übergangsfrist am 31. Redaktionell bearbeitet durch. September 2017 hatte das BAFA die Neufassung der ⦠Diese lassen die bisherigen Grundstrukturen der Benennung und Verantwortungsübernahme unberührt. Merkblatts. Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia)Diese Informationen richten sich an Sie als Professor/-in, Wissenschaftler/-in, wissenschaftliche Mitarbeiter/-in oder sonstige Vertreter/-in einer Universität oder außeruniversitären Forschungseinrichtung, wenn Sie sich mit Fragestellungen rund um das Thema Exportkontrolle und Forschungsvorhaben beschäftigen. Das Kapitel 2 wurde um eine Darstellung der Grundlagen und Mindestanforderungen eines Internal Compliance Programms (ICP) ergänzt. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten. 0000101626 00000 n Exportkontrolle und das BAFA Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle stellt ihnen hier die Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und Ansprechpartner gebündelt in einem Merkblatt (als pdf) zur Verfügung. �M�*�?gp���e~p:��� �L����9�2�`8Ҡ�b#*2�a�3y�T�� f3�1U�\� �R�(���[@���~��;#x���+ �S|�U���L�t�s�^i3�{�\��l��� ɹgY���Im�+1�I�u�U� JM8�o����8�oy����I� 0000003545 00000 n Die Sammlung bietet eine maßgeschneiderte und umfassende Zusammenstellung von exportkontrollrelevanten Urteilen. 0000007210 00000 n Das Merkblatt beinhaltet alle maßgeblichen Veränderungen im Bereich der Exportkontrolle bis Ende 2016. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Exportkontrolle: Neue EU-Dual-Use-Verordnung tritt am 9. Band 6 - Beschlüsse der Bundesregierung, Runderlasse und Veröffentlichungen des BAFA, zahlreiche Formulare und Muster. Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster. 0000017473 00000 n Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Darstellung der Grundzüge des US-Exportrechts Compliance verstanden als Gesamtkonzept organisatorischer MaÃnahmen, mit denen die RechtmäÃigkeit der unternehmerischen Aktivitäten gewährleistet werden soll, ist kein reines Rechtsproblem. Unter Newsletter haben Sie die Möglichkeit den „Newsletter Außenwirtschaft“ zu abonnieren, über den auch der Newsletter „Exportkontrolle Aktuell“ monatlich versandt wird. Für die am Außenwirtschaftsverkehr beteiligten Unternehmen stellt das BAFA unter der Adresse www.ausfuhrkontrolle.info eine ausführliche Website zum Thema Exportkontrolle zur Verfügung. Dieses Angebot wird laufend ergänzt und aktualisiert. Die Seite ist von der allgemeinen BAFA Internetseite (www.bafa.de) zu unterscheiden. Zudem bietet auch das Handbuch der deutschen Exportkontrolle (HADDEX) einen umfangreichen Im Merkblatt zur Firneninternen Exportkontrolle (PDF) informiert das BAFA darüber, wie ein innerbetriebliches Exportkontrollsystem aufgebaut und optimiert werden kann. 0000006532 00000 n Das Recht der Unternehmensorganisation hat sich als eine der zentralen Anknüpfungspunkte im modernen Wirtschaftsrecht erwiesen. Das Merkblatt umfasst Informationen über Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und Ansprechpartner. Es zeigt im Wesentlichen Angaben zu Informationsmöglichkeiten und -quellen, Ansprechpartnern und bietet einen Überblick zu den Themen: Richtige Antragstellung beim BAFA, sowie den Einstieg in die Exportkontrolle. Sie finden alle Ausgaben des Newsletters ab 2016 unter „Exportkontrolle Aktuell Newsletter“ in der Rubrik „Arbeitshilfen“ verlinkt. Der Newsletter „Exportkontrolle Aktuell“ informiert monatlich über aktuelle Entwicklungen in der Exportkontrolle. Weitere Schwerpunkte liegen in der Darstellung der für die AuÃenhandelsabwicklung erforderlichen Gestaltungselemente, wie Kaufverträge, Lieferbedingungen und Transportwesen, Zahlungsbedingungen und Finanzierung sowie der ... Die Neuauflage des Merkblattes âExportkontrolle und das BAFAâ mit Stand November 2016 bietet eine Übersicht der Informationsquellen mit Ansprechpartnern und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA, ferner eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten. 0000025942 00000 n Im Buch gefunden â Seite 38... herausgegebenen Publikationen (u.a. Handbuch der deutschen Exportkontrolle â HADDEX; BAFA-Exportkontrolle â Kurzdarstellung; Merkblätter). XII. Allgemeine Einführung Exportkontrolle, Internationale Einfuhrbescheinigung/Wareneingangsbescheinigung, Textil- und Bekleidungserzeugnisse, Unbrauchbar gemachte Kriegswaffen/Demilitarisierung, Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme, Qualifikationsprüfung Energieberatung, Energieeffizienznetzwerke Kommunen (bis 31.12.2018), Bundesförderung für effiziente Gebäude, Energieeffizienz in der Wirtschaft (Zuschuss), Effiziente Wärmenetze (Wärmenetzsysteme 4.0), Pilotprogramm Einsparzähler (bis 30.06.2021), Heizungsoptimierung (bis 31.12.2020), Kleinserien Klimaschutzprodukte (bis 28.02.2021), Querschnittstechnologien (bis 31.12.2018), Heizen mit Erneuerbaren Energien (bis 31.12.2020), Anpassungsgeld Kohlentagebau, Kohlekraftwerke, Messeprogramm junge innovative Unternehmen, Messeprogramm kleine und mittlere innovative Unternehmen, INVEST – Zuschuss für Wagniskapital, Überbetriebliche Berufsbildungsstätten, Modernisierung Fahrzeughersteller / Zulieferindustrie, Produktionsanlagen Schutzausrüstungen, Rückbau-Rückstellungen Kernkraftwerke, Exportkontrolle Aktuell Newsletter, Vermeiden Sie Rechtsverstöße und Sanktionen, die aus Geld- und Haftstrafen bestehen, Sicher auf dem aktuellen Stand durch HADDEX-Ergänzungslieferungen und Schnelldienst, Optimieren Sie Ihre Arbeitsabläufe mit klaren Handlungsvorgaben aus dem HADDEX, Sparen Sie Zeit durch die Anwendung der korrekten Verfahrenswege, Schneller und leicht verständlicher Einstieg in die Exportkontrolle, Praktische Anleitung zur Umsetzung der Vorschriften im Unternehmen, Zahlreiche Arbeitshilfen wie Praxisbeispiele, Checklisten und Organisationsmuster. Informationen zum âHandbuch der Deutschen Exportkontrolle (HADDEX)â, zur âPraxis der Exportkontrolleâ und zu den Merkblättern des BAFA finden Sie hier. Mehr : Arbeitshilfen ⦠161 0 obj <> endobj Links: Merkblatt âExportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG - Dual-use-VOâ Quelle: BAFA 0000022833 00000 n Die EU ⦠Was von der neuen EU-Dual-Use-Verordnung zu erwarten ist, erfuhren rund 1.800 Teilnehmer am 16. Zudem gibt es mit dem Handbuch der Deutschen Exportkontrolle (HADDEX) eine umfassende Erläuterung nebst Materialsammlung heraus. <<9B9C35204F6997409520555E112882B5>]/Prev 895451>> h�b```b``�������� Ā B@16�� �,� AE&��A`ջ startxref Wenn Sie über tagesaktuelle Neuigkeiten aus dem Bereich der Exportkontrolle informiert werden möchten, haben Sie die Möglichkeit den Newsletter Außenwirtschaft zu abonnieren. Im Buch gefundenStudienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, DIPLOMA Private Hochschulgesellschaft mbH, Veranstaltung: Personalmanagement, Sprache: Deutsch, ... Um die erforderlichen Exportkontrollen im Interesse aller Beteiligten auf das erforderliche Maß zu reduzieren, hat das BAFA eine sog. 0000118735 00000 n Änderungen des Aufbaus der Kurzdarstellung Exportkontrolle Insgesamt wurde der Aufbau der Kurzdarstellung Exportkontrolle überarbeitet und um Ausführungen zu den Zielsetzungen dieser Kurzdarstellung ergänzt. Zentrale Genehmigungsbehörde für die Exportkontrollen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn. Doch keine Regel ohne Ausnahmen. lichung dieses Merkblatts. Per E-Mail wird der Bezieher über Veränderungen der Listen informiert und kann die jeweils aktuellste Form vom Server des Bundesanzeigers herunterladen. Im Buch gefunden â Seite 244... Grundsätze für die Organisation der Ausfuhrkontrolle , Checkliste zur Optimierung der innerbetrieblichen Embargokontrolle , der Ausfuhrverantwortliche ) thematisieren ; vgl . auch das bei BAFA - Referat II A 6 erhältliche Merkblatt ... Im Buch gefunden â Seite 241... der Wirksamkeit seines Exportkontroll-Compli- ance-Systems, kann das BAFA eine Zuverlässigkeitsprüfung20 durchführen, ... im Inland im Zusammenhang mit Non-Proliferation von 20 BAFA Merkblatt Firmeninterne Exportkontrolle, S. 8 f. 1.1 Innerbetriebliches Compliance-Programm (ICP) Unternehmen, die am Außenwirtschaftsverkehr teilneh-men und deren Produktpalette gelistete Güter1 beinhaltet oder Güter, die einem kritischem Verwendungszweck zuge-führt werden können, sind ⦠Dies hat zur Folge, dass Lieferungen in das VK als Ausfuhren, und nicht mehr als Verbringungen, anzusehen sind. Dr. rer. pol. Clemens Büter lehrt AuÃenhandel und internationale Unternehmensführung an der Hochschule Koblenz. Gastprofessuren in den USA und in Osteuropa. Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht neues Merkblatt zu Endverbleibserklärungen. ⢠In der Exportkontrolle findet sowohl das Belegenheitsprinzip, als auch das Niederlas-sungsprinzip Anwendung. 0000002622 00000 n © 2021 Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Im Buch gefunden â Seite 141Zumindest als Anhaltspunkt kann aber ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) aus dem Jahr 2018 dienen.624 Dieses führt bei ... Bekenntnis der Unternehmensleitung zu den Zielen der Exportkontrolle 2. Im Buch gefunden â Seite 73Export / Import Auf die Vorlage einer internationalen Einfuhrbescheinigung (siehe auch B 1.5) kann das BAFA verzichten ... der EU-Anhänge und des Umschlüsselungsverzeichnisses sowie weitere Merkblätter sind im Internetauftritt des BAFA ... hierauf zu reagieren. Auch für Banken, obwohl sie selbst keine Güter exportieren, bestehen zahlreiche wichtige Berührungspunkte mit dem Außenwirtschafts- und Sanktionsrecht, die eine sorgfältige Prüfung des eigenen Handelns erfordern. Informationstags Exportkontrolle ⦠27.08.2021 Artikel Energie MineralölINFO Juni 2021 (Mineralölabsatz) Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis Juni 2021 gegenüber der Vorjahresperiode um 11,9% von 50,5 auf 44,5 Millionen Tonnen. @s�K�9+�. trailer Im Buch gefunden â Seite 174Zu den Themen Exportkontrolle, Ausfuhrgenehmigung, Embargos, Total-, Teil- und Waffenembargos gibt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unentgeltlich Merkblätter heraus. Daneben stellt das Amt aktuelle Informationen ... Das Buch „Praxis der Exportkontrolle“ ist eine Einstiegshilfe und setzt den Schwerpunkt auf die innerbetriebliche Umsetzung. Im Buch gefunden â Seite 246Er muss mithin ein innerbetriebliches Exportkontrollsystem etablierenâ.1084 Das BAFA hat das Merkblatt âInternal ... ist dann die Schlüsselfigur der Organisation der Exportkontrolle im Unternehmen und trägt persönlich die Verantwortung, ... Für Fragen zu den Grundlagen der Exportkontrolle, der Antragstellung, den Informationsquellen und Ansprechpartnern hilft Ihnen das Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (PDF, 878KB, Datei ist nicht barrierefrei) weiter. Exportkontrolle: Allgemeine Genehmigungen (AGG) Wer Dual-use-Güter exportiert, kann unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen allgemein Genehmigungen (AGG) nutzen. ⢠Zur Unterstützung der Organisation einer innerbetrieblichen Exportkontrolle bietet das BAFA ein ICP-Merkblatt an. So vermeiden Sie gezielt Rechtsverstöße und die entsprechenden Sanktionen, die aus Geld- und Haftstrafen bestehen können! %%EOF In der Neuauflage von „Praxis der Exportkontrolle“ erhalten Sie wertvolle Tipps, die Sie unbedingt im Umgang mit Banken beachten sollten. Zudem erhalten Sie eine aktualisierte Darstellung der außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Genehmigungspflichten sowie der Antragsverfahren und Genehmigungsarten. Da in diesem Merkblatt die einzelnen Genehmigungstatbestände nur kurz angerissen werden können, informieren Sie sich zu den Sie betreffenden Tatbeständen darüber hinaus über unsere Homepage und über unsere Merkblätter zu speziellen Themen. Die Neuauflage des Merkblattes âExportkontrolle und das BAFAâ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der In-formationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. %PDF-1.5 %���� Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Zuständige Behörde für die Exportkontrolle . Seminartipps. Daher ist der Hauptsitz immer für seine Niederlassungen im Ausland verantwortlich. Im Buch gefundenLang- oder kurzfristige Ziele? 161 27 Mit „Praxis der Exportkontrolle“ gibt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine Schritt-für-Schritt-Anleitung heraus. Das BAFA veröffentlicht zahlreiche Merkblätter, die besonders relevante außenwirtschaftsrechtliche Bereiche näher erläutern. Wer Limbi zum Freund hat, ist glücklich. - Limbi, die wuschelige Verkörperung unseres emotionalen Gehirns, ist die zentrale Figur im neuen Buch von Tiki Küstenmacher. Zudem hat die EU-Kommission am 30. Der Export von Waren und Dienstleistungen kann gegen internationale und nationale Bestimmungen verstoßen. Im Buch gefundenWenn das Bafa zu dem Ergebnis kommt, dass eine Genehmigung nicht erforderlich ist, wird ein sogenannter Nullbescheid erteilt (in so einem ... Exportkontrolle« oder dem HADDEX (Handbuch der deutschen Exportkontrolle, Hrsg. B) entnehmen. Das BAFA veröffentlicht zahlreiche Merkblätter, die besonders relevante außenwirtschaftsrechtliche Bereiche näher erläutern. Für Fragen zu den Grundlagen der Exportkontrolle, der Antragstellung, den Informationsquellen und Ansprechpartnern hilft Ihnen das Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA (PDF, 1.006KB, Datei ist nicht barrierefrei) weiter. Empfehlungen für ein effektives ICP hat das BAFA im Merkblatt âFirmeninterne Exportkontrolleâ niedergelegt. Eine Lebensphasenorientierte Personalpolitik rückt nicht nur die Lebens- und Berufssituation der Beschäftigten in den Fokus, sondern hat auch die betrieblichen Belange im Blick. Band 1 - Kommentierungen des BAFA zu Grundzügen des Exportkontrollrechts, Verboten und Embargos sowie Genehmigungspflichten und -verfahren. Daher muss jedes exportierende Unternehmen so organisiert sein, dass verbotene Ausfuhren vermieden werden. September 2021 auch 2 neue AGG. 0 Ob der Export kontrolliert wird, also eine Genehmigung erforderlich ist oder gar ein Verbot besteht, hängt ⦠1 Welche Organisationsregeln gelten für Unternehmen im Außenwirtschaftsverkehr? Exportkontrolle â Merkblatt zur Ausfuhr von Frequenzumwandlern, sowie Ventilen und Pumpen Für die genannten Artikel hat das BAFA zwei allgemeine Genehmigungen zur Verfahrenserleichterung veröffentlicht. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Juni 2021 bei der gemeinsamen Online-Informationsveranstaltung der IHK-Organisation und des BAFA. Mit der Änderung werden die Empfehlungen des BAFA für Innerbetriebliche Compliance-Programme (ICP) in der Bekanntmachung und den Formularen an die Empfehlungen im Merkblatt âBetriebsinterne Exportkontrolleâ angepasst. Wann wird der Export kontrolliert? Enthalten ist eine Übersicht über die Handelsbeschränkungen sowie die Finanzsanktionen im Rahmen der von der Europäischen Union gegen die Russische Föderation verhängten Embargo-Regelungen mit Stand vom 1. ca. Im Buch gefunden â Seite 49Zu den Themen Exportkontrolle, Ausfuhrgenehmigung, Embargos, Total-, Teil- und Waffenembargos gibt das âBundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), www.bfa.de unentgeltlich Merkblätter heraus. Daneben stellt das Amt aktuelle ... 6 Einstieg in die Exportkontrolle Warum gibt es Exportkontrollen? Im Buch gefunden â Seite 36Eine ausführlichere Darstellung ist im Merkblatt »Exportkontrolle âKurzdarstellung-« des BAFA (März 2007) zu finden. Ausfuhrkontrollen werden durchgeführt, um wesentliche Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu ... Die Neuauflage des Merkblattes âExportkontrolle und das BAFAâ bietet Ihnen eine kompakte Übersicht der In-formationsquellen und Kommunikationsmöglichkeiten mit dem BAFA. Neben den Aktualisierungslieferungen umfasst das Abonnement auch einen Schnelldienst, mit dem die Bezieher vorab über wichtige, direkt wirksam werdende Rechtsänderungen unmittelbar nach deren Bekanntmachung informiert werden.
